Seit 2009 ist auch die schwedische Piratenpartei im Europäischen Parlament vertreten. Damit verleiht Christian Engström den Piraten auf europäischer Ebene nicht nur ein Gesicht, sondern auch eine Stimme. Auf dem Internetauftritt “It’s Your Parliament” können europäische Bürgerinnen und Bürger nicht nur das Abstimmverhalten ihrer Abgeordneten einsehen, sondern auch deren Popularität bewerten – dort schafft es Engström auf den ersten Platz.
Es ist eine Schneise der Verwüstung, die uns in den letzten Jahren heimsucht, die nicht nur Spekulanten hinterlassen haben, sondern auch unsere korrupten Politiker, die uns an die Banker verkauft haben. Und jetzt, wo der “Rettungsschirm” über Europa gespannt wurde – immerhin mit einem Gesamtvolumen von 750 Milliarden Euro – soll es ausgerechnet die Jugend sein, die für die Konsequenzen unserer konservativen CDU-Politiker geradestehen soll. Roland Koch (hessischer Ministerpräsident, Anwärter für die Nachfolge Wolfgang Schäubles als Bundesfinanzminister, CDU) spricht schon ganz öffentlich darüber, die Mittel für Kindertagesstätten, Forschung und Bildung kürzen zu wollen, also dem Fundament unseres Landes noch mehr den Nährboden zu stehlen. Das Volk soll lieber verblöden. Dabei ist Forschung und Bildung die wichtigste Grundvoraussetzung für Wohlstand und Weiterentwicklung. Das will die CDU aber nicht, sie will, dass die Jugend in Zukunft nur noch blöde Schuldensklaven sind, die für die Misspolitik vergangener Generationen aufkommt.
Der Generalstreik im öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft Griechenlands, der für den heutigen Tag angekündigt war, endete in der Hauptstadt Athen und Thessaloniki mit Toten, Verletzten und Sachbeschädigungen. Drei Menschen starben bei einem Brand in einem Bankgebäude, nachdem Molotowcocktails gegen die Fassaden geworfen wurden. Weitere Brandsätze trafen unterschiedliche Verwaltungsgebäude in der Innenstadt der griechischen Hauptstadt. Die Polizei setzte Tränengas und Schlagstöcke gegen die Demonstranten ein, um der Lage in Athen und Thessaloniki wieder Herr zu werden – Übertragungswägen, auch von der deutschen Presse, wurden teilweise auch Opfer. Weitere Sachschäden wurden an Bushaltestellen und Schaufenstern gemeldet, die mit Eisenstangen von den Menschen bearbeitet wurden.
Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet Grand Theft Auto IV (GTA IV) mal den Schulunterricht an einer öffentlichen Schule in Europa bereichern wird? Richtig, das hätte wohl niemand erwartet. Aber was so unscheinbar schien, geschieht jetzt an britischen Schulen. Wie die Gamestar berichtet, wird GTA IV an britischen Schulen dafür benutzt, um junge Schülerinnen und Schüler für das Thema “Gewalt in der Gesellschaft” zu sensibilisieren. Bislang nahmen acht Schulen in Merseyside an diesem Pilotprojekt teil. Der britische Guardian berichtet unter anderem, dass den Kindern Screenshots aus dem Spiel sowie Ausschnite aus der berühmten Itchy & Scratchy Show (The Simpsons) gezeigt werden.
Was für Privatpersonen gilt, trifft auch auf Staaten zu: Wer zu lange über seine Verhältnisse lebt, muss damit rechnen, dass er früher oder später kein neues Geld bekommt. Ähnliches kann man ja schon in Griechenland beobachten, wo Schuldscheine nur noch gegen Wucherzinsen angenommen werden. In eine ähnliche Klemme dürfte in absehbarer Zeit auch die Bundesrepublik Deutschland rutschen, wenn nicht bald ein Umdenken stattfindet. Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden decken bei weitem nicht mehr die hiesigen Haushalte ab. Pro Sekunde macht Deutschland 4.481,00 Euro neue Schulden. In der Zeit, in der ich diesen Artikel verfasst habe, sind so 8.065.800,00 Euro neue Schulden entstanden, die auf den großen Schuldenberg in Höhe von mittlerweile fast zwei Billionen (BILLIONEN!!) Euro hinzugetragen werden. Sämtliche Kosten des Staates, darunter auch die teure Bankenrettung, aber auch die Arbeitsplatzsicherung durch Kurzarbeit, die nicht über die Einnahmen bezahlt werden können, werden über die sogenannte “Neuverschuldung” finanziert.
Die Europäische Kommission (EU-Kommission) ist besorgt um den Fortbestand der Währungsunion. Die Unterschiede im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der Mitgliedsländer und die daraus resultierenden Ungleichgewichte gäben Anlass zu ernster Besorgnis, was die Existenz der Euro-Zone anginge. So meldete sich auch schon der neue Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Thomas Mayer zu Wort. Er warnt in seinen Worten vor einem möglichen Zusammenbruch der Euro-Währung. “Die Situation ist ernster als jemals in den zehn Jahren nach Einführung des Euro”, so der Chefvolkswirt. Den Grund sieht Mayer insbesondere in dem Staatsbankrott Griechenlands, der nur durch die anderen EU-Länder aufgefangen werden kann.
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