Franziska Heine vs. Ursula von der Leyen

27. Juni 2009 1 Kommentar

Franziska Heine, Initiatorin der bislang erfolgreichsten Online-Petition beim Deutschen Bundestag, und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) haben sich in einem Gespräch mit der “Zeit” einer direkten Konfrontation ausgesetzt. Neben den vielen anderen wichtigen und teils auch lustigen (leider auch traurigen) Passagen fand sich unter anderem folgende Aussage:

ZEIT ONLINE: Frau von der Leyen, verstehen Sie die Enttäuschung, wenn Frau Heine sagt: Wir sind so viele, und niemand hört auf uns?

von der Leyen: Ich kann das Gefühl schon nachvollziehen, aber eine Onlinepetition ist mit einem Klick unterschrieben …

Heine: … das stimmt nicht!

von der Leyen: Okay, vielleicht braucht es zwei, drei Minuten. Natürlich kann Frustration entstehen, wenn man merkt, dass da auch andere demokratische Prozesse laufen, zum Beispiel Ausschussberatungen, in denen gewählte Vertreter Entscheidungen fällen, oder ein SPD-Parteitag, auf dem ein Beschluss anders fällt, als Sie sich das gewünscht hätten. Aber über diesen Punkt müssen Sie hinweg und sagen: Wir beteiligen uns weiter an den Diskussionen. Protest nutzt wenig, wenn man nicht auch Mehrheiten überzeugt. Dafür steht die Demokratie, die wir haben.

Frau von der Leyen: Sind für Sie Petitionsstimmen “wertloser”, wenn diese über das Internet abgegeben werden? Aber es ist lustig: Mit jeder Debatte setzt diese Frau noch mal einen drauf.

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One Response to “Franziska Heine vs. Ursula von der Leyen”

  1. Suchen und finden 2. Juli 2009 at 02:45

    Für mich hört sich das aber so langsam nach Diktatur der großen Parteien an. Eine Petition mit so vielen Stimmen sollte schon die Meinung des Volkes vertreten, vor allem mit dem Hintergrund, dass nicht jeder von dieser Aktion etwas mitbekommen hat und sich viele Deutsche gar nicht mit dem Thema auseinandergesetzt haben.
    Das Problem ist einfach, dass viele nicht wissen oder wissen wollen, was die Parteien eigentlich machen, bis es zu spät ist.