lars-haise.de :: WEBLOG | Wünscht Ursula von der Leyen Ausweitung der Netzsperren?

Aug 02

Wünscht Ursula von der Leyen Ausweitung der Netzsperren?

Kaum haben die Sperren gegen Kinderpornografie den Deutschen Bundestag passiert, scheint es so, als ob die Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Ausweitung der Netzsperren fordert. Davon könnte man zumindest ausgehen, wenn man das Interview vom Hamburger Abendblatt etwas zwischen den Zeilen liest: Kampf gegen Schmutz im Internet wird verschärft.

abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln unserer Gesellschaft müssten online wie offline gelten. Warum sperren Sie dann nicht auch Internetseiten, die Nazipropaganda verbreiten oder Gewalt gegen Frauen verherrlichen?

Von der Leyen: Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar.20Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.

Wenn Frau von der Leyen schon davon spricht, weitere Diskussionen zu führen, lässt das schon ansatzweise darauf schließen, dass man wieder mal durch die gewohnte öffentliche Meinung der Ahnungslosen eine Ausweitung der Sperren erreichen will. Welche Bereiche betroffen sein könnten, haben ja schon einige CDU-Kollegen wie Peter Strobl verlauten lassen, kurz nachdem das Gesetz durch den Bundestag verabschiedet wurde.