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Als Pirat wird man ja oft und gerne gefragt, warum wir mehr Transparenz fordern. Nicht nur die “heute show” hat uns hier schon reichlich auseinander genommen, weil bei der Wahlparty nach der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin niemand wirklich erklären konnte, warum Transparenz “so geil ist”. Auch für viele Piraten ist dieser Begriff einfach nur eine riesige [...]

Kurz vor der Volksabstimmung über das Kündigungsgesetz zum milliardenschweren Bahnprojekt Stuttgart 21 liegen dem Spiegel bislang unbekannte Dokumente vor, wonach schon die damalige Landesregierung unter Günther Oettinger (CDU) mit wesentlich höheren Kosten für den Bahnhofsbau rechnete als bislang bekannt. Parlament und Öffentlichkeit sollten aber bewusst nicht informiert werden.

Heute habe ich ein stückweit wieder etwas fürs Leben gelernt und zwar, dass es gar nicht schaden kann, mal über einschlägige Suchmaschinen zu prüfen, was andere Leute über einen denken und auch öffentlich schreiben. Vor allem wenn es um die Sorte Journalisten geht, die am Rande des Bild-Niveaus fischen. Aktuell möchte ich mich auf einen [...]

Die Grünen in Baden-Württemberg stehen derzeit ganz schön unter Druck. Nachdem es die neue Landesregierung verpasste, am Freitag einen Baustopp zu beantragen, könnte das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 schon am Dienstag wieder weitergebaut werden. Grüne Illusionen, das unsinnigste Infrastrukturprojekt seit Bestehen der Bundesrepublik zu verhindern, scheinen zu schwinden, denn Stuttgart 21 stellt sich mehr und [...]

Ein sehr aufschlussreiches Video auf YouTube zeigt auf, wie Stuttgart 21 tatsächlich finanziert wird und was man den Bürgerinnen und Bürgern bei den offiziellen Projektkosten bewusst verschweigt. Veruntreuung von Steuergeldern, mehr kann man bei diesem Projekt einfach nicht mehr sagen. Da hat die Spätzle-Connection unter CDU und FDP damals echt ganze Arbeit geleistet…

Baden-Württemberg hat gewählt und das Land hat jetzt seinen Wechsel – zumindest, was die Farbe angeht. Schwarz-Gelb wurde nach jahrzehntelanger “Vorherrschaft” abgestraft, Grün-Rot übernimmt stattdessen das Ruder. Aber war das taktische Wählen am Sonntag so schlau? Kommen die Baden-Württemberger – insbesondere aber die Gegner von Stuttgart 21 – ihrem ersehnten Wechsel näher? Ein Blick auf [...]

Morgen, am 27.03.2011, ist Landtagswahl in Baden-Württemberg. Keiner hätte gedacht, dass der Schwarze Donnerstag in der Zwischenzeit in den Köpfen vielleicht wieder weit entfernt ist, aber bedenkt bei eurer morgigen Entscheidung an der Wahlurne, wer an jenem 30.09.2010 im Stuttgarter Schloßgarten staatliche Schlägertrupps und Wasserwerfer gegen die eigene, friedlich demonstrierende Bevölkerung gerichtet hat: Richtig, es [...]

Wenn man erst einmal aktiv in den Wahlkampf involviert ist, wird einem erst so richtig klar, mit welch schmutzigen und undemokratischen Mitteln die Spätzle-Connection rund um CDU und FDP sich versucht, an der Spitze zu halten. Wenn man inhaltlich nicht mehr mit Innovationen aufwarten kann, so macht man jene einfach mundtot, die die richtigen Lösungen [...]

Die Grünen schweben zur Zeit auf Wolke sieben – zumindest, wenn man sich die aktuellen Umfragewerte zu Gemüte führt. In Baden-Württemberg hatten die Grünen sogar teilweise ein enormes Umfragehoch. 29 Prozent Zustimmung im Ländle der überwiegend konservativ Geprägten. Aber wie kommen diese Traumwerte für die Grünen überhaupt zustande, die nicht nur unseren Ministerpräsidenten Stefan Mappus [...]

In den letzten Wochen ist es recht ruhig geworden hier in meinem Blog. Das hängt zum einen mit meiner Wahl zum Schatzmeister zusammen beim vergangenen Bezirksparteitag der Piratenpartei (Bezirksverband Stuttgart), zum anderen mit meiner momentanen “Auslastung”. Dennoch: Auch die Entwicklungen in Stuttgart, insbesondere auch die des brutalen Polizeieinsatzes, sind nicht an mir vorbeigegangen. Die Frage [...]