Tag Archiv: CDU

Die USA muss eine Mahnung für die Freiheit sein

In den vergangenen Jahrhunderten waren die Vereinigten Staaten von Amerika bekannt für ihren großartigen Freiheitsgedanken. Doch dieses Bild hat sich inzwischen verzerrt. Nicht erst seit dem 11. September 2001, sondern schon weit davor haben Kräfte auf dieses großartige Land eingewirkt, um es systematisch von einem freiheitlichen Land in einen Polizeistaat umzuwandeln. Das war sicherlich nicht [...]

Weiterlesen

Fahrräder klauen kann so einfach sein

In Berlin wird derzeit ja sehr hitzig darüber diskutiert, dass die Kriminalitätsrate erstmals seit Jahren wieder zugenommen hätte. 24.200 Fahrräder sollen im Zeitraum zwischen Januar und November 2011 gestohlen worden sein. Da stellt man sich schon die Frage: Wie kann das sein? Ein Salzburger, der über ein ähnliches Problem in seiner Stadt wohl ebenfalls sehr [...]

Weiterlesen

Schäuble: “Krise ist notwendig für politische Union”

Viele unter uns haben mit “Sicherheit” (hach, welch Ironie in diesem Zusammenhang) gedacht – wie auch ich -, dass Wolfgang Schäuble (CDU) in der Position des Bundesfinanzministers nicht mehr schädlich werden könnte für unsere Freiheits- und Bürgerrechte. Denkste, wa! Denn Wolfgang Schäuble hat sich kürzlich gegenüber der New York Times zur “politischen Union” in Europa [...]

Weiterlesen

Neues aus dem Filz-Stadl: Oettinger verheimlichte Berechnungen zu Stuttgart 21

Kurz vor der Volksabstimmung über das Kündigungsgesetz zum milliardenschweren Bahnprojekt Stuttgart 21 liegen dem Spiegel bislang unbekannte Dokumente vor, wonach schon die damalige Landesregierung unter Günther Oettinger (CDU) mit wesentlich höheren Kosten für den Bahnhofsbau rechnete als bislang bekannt. Parlament und Öffentlichkeit sollten aber bewusst nicht informiert werden.

Weiterlesen

70 Millionen Euro für die Verteidigung von Grundrechten

Wie Welt Online heute berichtet, droht Deutschland eine saftige Geldbuße aus Brüssel. Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 2. März 2010 die sechsmonatige Speicherung von Telekommunikationsdaten (Telefon, E-Mail, Handy, Internet) für nichtig erklärt hat, steht die Bundesrepublik ohne rechtskonforme Regelung da. Zu Recht: Denn die Vorratsdatenspeicherung stellt – egal wie man sie gestaltet – einen tiefen Einschnitt [...]

Weiterlesen

Wie die deutsche Politik das Leid der Norweger ausnutzt

CDU und CSU haben in meinen Augen eigentlich ihre Daseinsberechtigung schon seit langer Zeit verspielt. Sie sind demokratiefeindlich und lediglich daran interessiert, den Bürgern in diesem Land nach und nach die Freiheit zu rauben. Freilich kann man sich hier auch nicht schützend vor die SPD oder die Grünen stellen – denn die waren es, die [...]

Weiterlesen

CDU 2.0: Konservative demonstrieren Netzkompetenz

Bei der CDU Medianight in Berlin demonstrierten die Konservativen mal, wie weit sie in Sachen Netzkompetenz in den letzten Jahren gekommen sind. Sie wollten sich damit insbesondere den jüngeren Wählerschichten öffnen – aber ob das so gut angekommen ist? Extra3 hat mal ein paar gute Eindrücke von der Veranstaltung gesammelt, die die Jugend überzeugen dürfte. [...]

Weiterlesen

Wer bezahlt Stuttgart 21?

Ein sehr aufschlussreiches Video auf YouTube zeigt auf, wie Stuttgart 21 tatsächlich finanziert wird und was man den Bürgerinnen und Bürgern bei den offiziellen Projektkosten bewusst verschweigt. Veruntreuung von Steuergeldern, mehr kann man bei diesem Projekt einfach nicht mehr sagen. Da hat die Spätzle-Connection unter CDU und FDP damals echt ganze Arbeit geleistet…

Weiterlesen

Plagiatsaffäre: Guttenberg hat absichtlich abgeschrieben

Nachdem Polit-Youngstar Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) infolge seiner Plagiatsaffäre von seinem Amt als Bundesverteidigungsminister zurückgetreten ist, hat man selbst von den ganzen Hirn amputierten Speichelleckern in der CDU und CSU nicht mehr viel gehört, außer ein kurzzeitiges – mittels Facebook auch gut inszeniertes – “Geheule”. In den letzten Wochen scheint es dann ziemlich ruhig um [...]

Weiterlesen

Taktisches Wählen könnte sich noch rächen

Baden-Württemberg hat gewählt und das Land hat jetzt seinen Wechsel – zumindest, was die Farbe angeht. Schwarz-Gelb wurde nach jahrzehntelanger “Vorherrschaft” abgestraft, Grün-Rot übernimmt stattdessen das Ruder. Aber war das taktische Wählen am Sonntag so schlau? Kommen die Baden-Württemberger – insbesondere aber die Gegner von Stuttgart 21 – ihrem ersehnten Wechsel näher? Ein Blick auf [...]

Weiterlesen