Tag Archiv: Debatte

Gregor Gysi fordert unverzüglichen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan

Eine Forderung, die mittlerweile ein großer Teil der Bevölkerung stellt, wird zum wiederholten Male auch von der Linken im Deutschen Bundestag gefordert: Der unverzügliche Abzug der deutschen Bundeswehr aus Afghanistan. Laut Gregor Gysi geht es nicht darum, kopflos aus dem Land hinaus zu gehen – man ist schon kopflos hinein gegangen. Die Bundesregierung kann den [...]

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Kommentar: Die Diskussion um Jugend(medien)schutz aus einem ganz anderen Blickwinkel

In den vergangenen Tagen hatte ich des öfteren mal Gelegenheit, mit dem einen oder anderen persönlich, aber auch per ICQ, das eine oder andere Gespräch hinsichtlich des neuen “Jugendmedienschutzstaatsvertrages” aufzubauen. Dabei kamen unterschiedliche Ansichten zu Tage, unter anderem auch, wie mit dieser Diskussion richtigerweise umgegangen werden müsste, um sowohl als Pirat und als freier Verfechter [...]

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Amoklauf in Ansbach: Seitenhieb in eine andere Richtung

Einige von euch werden vermutlich – wie meine Wenigkeit – das Vergnügen gehabt haben, dass sie gestern via twitter so ziemlich reingelegt wurden. Zur Vorgeschichte: Gestern fand im bayerischen Ansbach an einem Gymnasium ein Amoklauf statt, bei dem es zwar Verletzte gab, aber Gott sei Dank (noch) keine Todesopfer, (zwei Mädchen kämpfen noch ums Überleben) [...]

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Wie CDU, CSU und SPD das Volk verarschen

Leider konnte ich aus Zeitgründen nicht die gesamte Debatte im Deutschen Bundestag über die heute beschlossene Internetzensur mitverfolgen. Allerdings hatte ich a) die Möglichkeit, die letzten 15 Minuten mitzuverfolgen und b) mich noch intensiver mit dem Thema zu beschäftigen. Die SPD hat sich bei der Debatte unter anderem auf die Fahne geschrieben, dafür gesorgt zu [...]

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Wie sich Lobbyisten nicht nur den kleinen Finger, sondern gleich die ganze Hand nehmen

Das Thema “Internetzensur” im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Kinderpornografie – unter dessen Deckmantel läuft zumindest unser staatlicher Zensurapperat an – wird bei diversen Bloggern derzeit heiß diskutiert. Unter anderem auch auf netzpolitik.org, die in einem Beitrag vom 19.05.2009 sehr deutlich demonstrieren, wie sich Lobbyisten nicht nur den kleinen Finger, sondern gleich die ganze Hand [...]

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