Tag Archiv: Geheimdienste

De Maizière zeigt sein wahres Gesicht

Seit einem Jahr ist Thomas de Maizière (CDU) nun in seinem Amt als Bundesinnenminister. In dieser Funktion ist er eigentlich auch “Hüter des Grundgesetzes”. Nun entpuppt sich der neue Innenminister allerdings als zweite Figur der politischen Willkür – nach Wolfgang Schäuble, dessen Vorgänger, der während seiner Amtszeit unter anderem dafür bekannt wurde, immer mehr Bürgerrechte [...]

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#3 Ein Toter wird zum Lebenden stilisiert

Osama Bin Laden, dieser Verrückte, der die Welt seit 2001 anscheinend regelmäßig mit Terrordrohungen tyranisiert, soll gar nicht mehr am Leben sein. Hierfür sprechen eine Vielzahl von Quellen. Demnach litt der Al Kaida-Führer an Hepatitis C, weshalb er regelmäßig ein Krankenhaus für eine Dialyse-Behandlung aufsuchen musste. Die Medien hierzulande und auch die US-Regierung versuchen uns [...]

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Schäuble will Geheimdienstkontrolle abschaffen

In den Augen unseres Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble (CDU) herrscht im Parlamentarischen Kontrollgremium zu viel Öffentlichkeit, die die Ermittler des Bundesnachrichtendienstes (BND) nicht gebrauchen können. “Parlamentskontrolle zielt auf Öffentlichkeit, Nachrichtendienste aber brauchen den Verzicht auf Öffentlichkeit”, so der Innenminister. Hören wir da einen Hauch von Anarchie für die deutschen Geheimdienste heraus?

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