Mit der Veröffentlichung von über 92.000 überwiegend als Geheim klassifizierten Datensätzen des US-Militärs zum Krieg in Afghanistan ist es WikiLeaks gelungen, zusammen mit den drei Medienhäusern “DER SPIEGEL”, dem britischen “Guardian” und der “New York Times” das wahre Gesicht des Militäreinsatzes am Hindukusch zu zeigen. Es bietet ein Fenster zur Wirklichkeit auf dem Schlachtfeld, zu Dingen, die uns nicht nur das US-Militär, sondern auch die Bundesregierungen von Rot-Grün, Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb verheimlichen wollten. Und es zeigt auch, worüber alternative Medien schon sehr lange berichten: Kriegsverbrechen, die durch die Vereinigten Staaten von Amerika begangen wurden und auch weiterhin begangen werden. Die Echtheit dieser Dokumente kann nun nicht mal mehr das Weiße Haus dementieren. Sie sind für Jedermann einsehbar, täglich abrufbar auf WikiLeaks.
In einem Interview mit Bloomberg gab der Vize-Präsident der IT-Sparte von Sony, Mike Abary, an, dass man derzeit darüber nachdenke, ein zu Apples iPad konkurrierendes Produkt auf den Markt zu bringen. Man warte derzeit allerdings noch weitere Beweise ab die belegen, dass es für solche Geräte einen Markt gäbe. Diese Überlegung klingt in Anbetracht der Dinge, dass Apple bereits über eine Million iPads unter die Menschen gebracht hat, sehr vorsichtig, um nicht sogar übervorsichtig zu sagen. In dem Interview sagte Abary außerdem, dass man bei Sony bereits seit längerer Zeit über Tablet PCs nachdenken würde, nicht erst, seitdem Apple mit dem iPad in die Bresche geschlagen ist.
Kaum haben die Sperren gegen Kinderpornografie den Deutschen Bundestag passiert, scheint es so, als ob die Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Ausweitung der Netzsperren fordert. Davon könnte man zumindest ausgehen, wenn man das Interview vom Hamburger Abendblatt etwas zwischen den Zeilen liest: Kampf gegen Schmutz im Internet wird verschärft.
abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln unserer Gesellschaft müssten online wie offline gelten. Warum sperren Sie dann nicht auch Internetseiten, die Nazipropaganda verbreiten oder Gewalt gegen Frauen verherrlichen?
Von der Leyen: Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar.20Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.
Wenn Frau von der Leyen schon davon spricht, weitere Diskussionen zu führen, lässt das schon ansatzweise darauf schließen, dass man wieder mal durch die gewohnte öffentliche Meinung der Ahnungslosen eine Ausweitung der Sperren erreichen will. Welche Bereiche betroffen sein könnten, haben ja schon einige CDU-Kollegen wie Peter Strobl verlauten lassen, kurz nachdem das Gesetz durch den Bundestag verabschiedet wurde.
In einem kleinen Artikel gehen die Jungs von netzpolitik.org auf ein Interview von Radioeins (RBB) mit der parlamentarischen Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann, ein. Sie sagte wörtlich:
“Uns geht es um die pornographischen Inhalte in Ländern in denen Kinderpornographie eben nicht geächtet ist und auch nicht konsequent bestraft wird und deshalb auch nicht gelöscht wird. [...] weil wir eben für Dinge, die auf einem Server beispielsweise in Kasachstan liegen, da haben wir keinen Zugriff drauf.”
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