Tag Archiv: JMStV

Konservatismus-U-Boote greifen Piraten an!

Heute habe ich ein stückweit wieder etwas fürs Leben gelernt und zwar, dass es gar nicht schaden kann, mal über einschlägige Suchmaschinen zu prüfen, was andere Leute über einen denken und auch öffentlich schreiben. Vor allem wenn es um die Sorte Journalisten geht, die am Rande des Bild-Niveaus fischen. Aktuell möchte ich mich auf einen [...]

Weiterlesen

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag vorerst gestoppt

Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) wurde durch den Landtag in Nordrhein-Westfalen vorerst gestoppt. Die Fraktionen der Grünen, SPD, CDU, FDP und der Linken haben im letzten Moment doch noch die Kurve gekriegt. Damit liegt das umstrittene Werk vorerst auf Eis. Doch Landesfürst von Rheinland-Pfalz und Initiator des “Zensurwerks”, Kurt Beck (SPD), kündigte postwendend an: “Falls [...]

Weiterlesen

Die grüne Fähnchenpolitik

Die Grünen schweben zur Zeit auf Wolke sieben – zumindest, wenn man sich die aktuellen Umfragewerte zu Gemüte führt. In Baden-Württemberg hatten die Grünen sogar teilweise ein enormes Umfragehoch. 29 Prozent Zustimmung im Ländle der überwiegend konservativ Geprägten. Aber wie kommen diese Traumwerte für die Grünen überhaupt zustande, die nicht nur unseren Ministerpräsidenten Stefan Mappus [...]

Weiterlesen

Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag kommt

Schon vor geraumer Zeit habe ich für euch zwei Plaketten (für die Einstufung “0″ und “ab 18″) zur Verfügung gestellt, die ihr für eure Blogs benutzen könnt. Damals dachte ich, dass sich in der Diskussion um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) noch etwas bewegen könnte – insbesondere im positiven Sinne für Blogbetreiber, die in unserer Gesellschaft inzwischen [...]

Weiterlesen

Jugendmedienschutz – Die Zensur über die Hintertür!

Die Entwicklungen hinsichtlich des deutschen Jugendschutzes werden überschattet von vielerlei tragischen Zwischenfällen, die diesen negativen Prozess begünstigt haben. Amokläufe wie in Erfurt, Emsdetten und im baden-württembergischen Winnenden haben sich in den Köpfen der Bürger festgebrannt. Unsere Politiker – sowohl auf Landes- und Bundesebene – machen sich diese Bluttaten zu eigen, um die Medienlandschaft zu beeinflussen [...]

Weiterlesen

Kommentar: Die Diskussion um Jugend(medien)schutz aus einem ganz anderen Blickwinkel

In den vergangenen Tagen hatte ich des öfteren mal Gelegenheit, mit dem einen oder anderen persönlich, aber auch per ICQ, das eine oder andere Gespräch hinsichtlich des neuen “Jugendmedienschutzstaatsvertrages” aufzubauen. Dabei kamen unterschiedliche Ansichten zu Tage, unter anderem auch, wie mit dieser Diskussion richtigerweise umgegangen werden müsste, um sowohl als Pirat und als freier Verfechter [...]

Weiterlesen

KJM drängt Provider zu freiwilligen Internetsperren

Die rechte Hand von Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), will sich für eine Verschärfung der Gesetze in Richtung Zugangssperren im Internet einsetzen, sofern Internet Service Provider (ISP) nicht freiwillig dazu bereit wären “unzulässige und jugendgefährdende Inhalte” zu sperren. Dies geht aus dem Tätigkeitsbericht [PDF] der KJM für die Jahre [...]

Weiterlesen