lars-haise.de :: WEBLOG

In den vergangenen Tagen hatte ich des öfteren mal Gelegenheit, mit dem einen oder anderen persönlich, aber auch per ICQ, das eine oder andere Gespräch hinsichtlich des neuen “Jugendmedienschutzstaatsvertrages” aufzubauen. Dabei kamen unterschiedliche Ansichten zu Tage, unter anderem auch, wie mit dieser Diskussion richtigerweise umgegangen werden müsste, um sowohl als Pirat und als freier Verfechter [...]

Lange war es ruhig um das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz, was im vergangenen Jahr unter dem Schlagwort “Zensursula-Gesetz” einen traurigen Weg in die deutsche Parlamentsgeschichte gefunden hat, unter anderem durch das doch sehr chaotische Gesetzgebungsverfahren verbunden. Horst Köhler, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland und damit oberster Repräsentant der Bundesbürger, war die letzte Bastion der Hoffnung der Netzbewegung, um [...]

Die rechte Hand von Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), will sich für eine Verschärfung der Gesetze in Richtung Zugangssperren im Internet einsetzen, sofern Internet Service Provider (ISP) nicht freiwillig dazu bereit wären “unzulässige und jugendgefährdende Inhalte” zu sperren. Dies geht aus dem Tätigkeitsbericht [PDF] der KJM für die Jahre [...]