Tag Archiv: Lobbyismus

Warum Transparenz so wichtig ist

Als Pirat wird man ja oft und gerne gefragt, warum wir mehr Transparenz fordern. Nicht nur die “heute show” hat uns hier schon reichlich auseinander genommen, weil bei der Wahlparty nach der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin niemand wirklich erklären konnte, warum Transparenz “so geil ist”. Auch für viele Piraten ist dieser Begriff einfach nur eine riesige [...]

Weiterlesen

Anonymous fordert Transparenz in der Politik

In einer Videobotschaft an die Bundesregierung beziehungsweise unsere “werten Volksvertreter” fordert die Hacker-Gruppe “Anonymous” mehr Transparenz in der Politik. Neben der Offenlegung sämtlicher Nebeneinkünfte und sonstigen Zuwendungen, die vielen Abgeordneten während ihrer Tätigkeit unter anderem auch von großen Interessensverbänden zu Teil wird, fordert die Gruppierung eine leistungsgerechte Bezahlung von Politikern, wenn sie in den Ruhestand [...]

Weiterlesen

Landtagswahl in Baden-Württemberg: Denkt an den Schwarzen Donnerstag

Morgen, am 27.03.2011, ist Landtagswahl in Baden-Württemberg. Keiner hätte gedacht, dass der Schwarze Donnerstag in der Zwischenzeit in den Köpfen vielleicht wieder weit entfernt ist, aber bedenkt bei eurer morgigen Entscheidung an der Wahlurne, wer an jenem 30.09.2010 im Stuttgarter Schloßgarten staatliche Schlägertrupps und Wasserwerfer gegen die eigene, friedlich demonstrierende Bevölkerung gerichtet hat: Richtig, es [...]

Weiterlesen

KenFM erklärt WikiLeaks

KenFM erklärt in einer aktuellen Einschätzung der Lage, wie es zu WikiLeaks kam und warum (westliche) Regierungen großes Interesse daran haben, diese Plattform mundtot zu machen. Letzteres beobachtet man in den letzten Tagen ja sehr deutlich. Sehr sehenswert – und bitte entsprechend verbreiten!

Weiterlesen

Das Geschäft mit der Erderwärmung

Beim Stöbern im Internet bin ich gerade eben auf ein sehr interessantes Video gestoßen, das die ganze Klimalüge in 60 Minuten ziemlich kompakt zusammenfasst und entlarvt, dass mit der Hysterie darum nur unsere Geldbeutel erleichtert werden sollen. Tatsächlich ist es so, dass nicht das Klima verrückt spielt, sondern Politiker und Wissenschaftler, die globalen Lobbyinteressen unterworfen [...]

Weiterlesen

Keine Angst vor Männern mit Bärten

Heute wird überall in Deutschland wegen der aufkeimenden Terrorhysterie, verursacht durch die Sicherheitsfetischisten in den Fraktionen der CDU, CSU und FDP, für den Erhalt unserer Bürgerrechte und gegen den ständigen Raubbau an unserem Rechtsstaat demonstriert. Unter dem Motto “Keine Angst vor Männern mit Bärten” hat die Piratenpartei zu dieser Protestaktion, bestehend aus Demonstrationen und Mahnwachen [...]

Weiterlesen

“Unter Freunden” – Kurzfilm über die Finanzlobby

Ein Kurzfilm von der “Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e. V.” (Weed) klärt über die Machenschaften der (europäischen) Finanzlobby auf und wie diese Gangster gegen eine aktive Beteiligung ihrer Branche an den Kosten der großen Finanzkrise arbeiten. Sehr sehenswert!

Weiterlesen

Sparen ist in Deutschland eine einseitige Geschichte

Die Bundesrepublik Deutschland hat im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise einen großen Batzen an zusätzlichen Schulden angehäuft, die irgendwie abgefangen werden müssen, um in den Folgejahren nicht der Versuchung unterliegen zu müssen, noch mehr Schulden zu machen. Insoweit haben das vermutlich alle verstanden. Allerdings ist das mit dem Sparen in Deutschland eine sehr einseitige Geschichte, [...]

Weiterlesen

Bundestag darf kein rechtsfreier Raum bleiben

Im Dezember 2003 hat Deutschland zusammen mit 139 weiteren Staaten eine UN-Konvention (United Nations Convention against Corruption – UNCAC) unterzeichnet, die zur Bestrafung verschiedener Formen der Korruption gegenüber Amtsträgern verpflichtet. Die meisten der Unterzeichnerstaaten haben sie bereits ratifiziert, aber Deutschland ist der Forderung bisher nicht nachgekommen.

Weiterlesen

Horst Seehofer will Atomkraftwerke unbefristet weiterlaufen lassen

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) scheint von der Atomlobby total eingenommn worden zu sein. Er spricht sich für eine unbefristete Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke aus. Dies kann nicht aus dem Munde eines verantwortungsvollen Politiker kommen, der die Pannen der letzten Jahre zur Kenntnis genommen hat. Hier muss wahnsinnig viel (Schmier)Geld im Spiel sein. [...]

Weiterlesen