lars-haise.de :: WEBLOG

“Die Mauer muss weg, die Mauer muss weg!” – Dieser Satz trällert in unseren Ohren, wenn wir an die Wiedervereinigung Deutschlands und den Fall der Berliner Mauer denken. Ähnliche Rufe dürften bald umso wichtiger werden, wenn es um das europäische Internet geht. Eine Arbeitsgruppe für Justiz und Inneres möchte einen “virtuellen Zaun” errichten, um ein [...]

“Das Blockieren oder Filtern bestimmter Internet-Inhalte ist für die Europäische Union völlig inakzeptabel.” Diese Worte hat EU-Medienkommissarin Viviane Reding der chinesischen Regierung ins Stammbuch geschrieben. (via dradio.de) Wer jetzt hofft, dass die deutsche Bundesregierung in Sachen “Internetzensur” von der Europäischen Union eine Rüge erfahren hat, den muss ich enttäuschen. Diese Nachricht hinterließ die EU-Medienkommissarin lediglich [...]

Ich muss schon sehr naiv gewesen sein, als ich in einem meiner Beiträge darüber sprach, dass mit der SPD nun etwas Bewegung in die Stopp-Schild-Thematik von Ursula von der Leyen (Bundesfamilienministerin, CDU) eingekehrt ist. Sicherlich mussten die Vorreiter in dieser Debatte nun einige Schlappen hinnehmen, damit das Gesetz überhaupt noch vor der Sommerpause den Bundestag [...]