“Das Blockieren oder Filtern bestimmter Internet-Inhalte ist für die Europäische Union völlig inakzeptabel.” Diese Worte hat EU-Medienkommissarin Viviane Reding der chinesischen Regierung ins Stammbuch geschrieben.

(via dradio.de)

Wer jetzt hofft, dass die deutsche Bundesregierung in Sachen “Internetzensur” von der Europäischen Union eine Rüge erfahren hat, den muss ich enttäuschen. Diese Nachricht hinterließ die EU-Medienkommissarin lediglich im Stammbuch der chinesischen Regierung. Peking plant zur Zeit einen Internet-Filter. Laut Ansicht von Viviane Reding ziele dieses Vorgehen lediglich darauf ab, das Internet zu zensieren und die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken.

China hält jedoch dagegen, dass diese Filter lediglich dafür benutzt werden, um gegen pornografische Internetseiten vorzugehen und so einen weiteren Teil in Sachen Jugendschutz zu tun. Fällt euch was auf?

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Ich muss schon sehr naiv gewesen sein, als ich in einem meiner Beiträge darüber sprach, dass mit der SPD nun etwas Bewegung in die Stopp-Schild-Thematik von Ursula von der Leyen (Bundesfamilienministerin, CDU) eingekehrt ist. Sicherlich mussten die Vorreiter in dieser Debatte nun einige Schlappen hinnehmen, damit das Gesetz überhaupt noch vor der Sommerpause den Bundestag passieren kann. Aber die sind eher klein als umfangreich, wie man einem Bericht auf heise.de entnehmen kann.

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