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Bei der CDU Medianight in Berlin demonstrierten die Konservativen mal, wie weit sie in Sachen Netzkompetenz in den letzten Jahren gekommen sind. Sie wollten sich damit insbesondere den jüngeren Wählerschichten öffnen – aber ob das so gut angekommen ist? Extra3 hat mal ein paar gute Eindrücke von der Veranstaltung gesammelt, die die Jugend überzeugen dürfte. [...]

Die Grünen schweben zur Zeit auf Wolke sieben – zumindest, wenn man sich die aktuellen Umfragewerte zu Gemüte führt. In Baden-Württemberg hatten die Grünen sogar teilweise ein enormes Umfragehoch. 29 Prozent Zustimmung im Ländle der überwiegend konservativ Geprägten. Aber wie kommen diese Traumwerte für die Grünen überhaupt zustande, die nicht nur unseren Ministerpräsidenten Stefan Mappus [...]

Wie schon in den Vorjahren, wird auch in diesem Jahr – genauer genommen am 11. September 2010 – in Berlin unter dem Motto “Freiheit statt Angst” gegen den fortschreitenden Überwachungswahn in Deutschland demonstriert. Passend dazu wurde von Lena Simon und Daniel Neun ein Promo-Video erstellt, welches unter einer CC-BY-SA (Creative Commons) Lizenz steht. Zwischenzeitlich ist [...]

Heute ist eigentlich der zweite Landesparteitag der Piratenpartei Baden-Württemberg in Konstanz, wo der restliche Teil unseres Landtagswahlprogramms verabschiedet werden soll. Neben diesem Großereignis veranstaltete der baden-württembergische Landesverband der SPD heute in Leonberg ihre Landesdelegiertenkonferenz Gesellschaft 2.0. Mit dem Hash-Tag #ldkg20 prägten sie genauso meine twitter-Timeline wie die Piraten mit #lptbw2010 – nur, dass mir auf [...]

Der Präsident des IT-Branchenverbandes Bitkom, August-Willhelm Scheer, fordert einen Internet-Staatsminister, um endlich zu einem Gesamtkonzept zu gelangen. Seinen Angaben nach gebe es eine Kommission nach der anderen, bei der sich jedes Ministerium ein Stück herauspicke. Während der Staat auf der einen Seite die Bürgerrechte und die Privatsphäre der Bevölkerung mit Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsungen angreife, kritisiert [...]

Lange war es ruhig um das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz, was im vergangenen Jahr unter dem Schlagwort “Zensursula-Gesetz” einen traurigen Weg in die deutsche Parlamentsgeschichte gefunden hat, unter anderem durch das doch sehr chaotische Gesetzgebungsverfahren verbunden. Horst Köhler, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland und damit oberster Repräsentant der Bundesbürger, war die letzte Bastion der Hoffnung der Netzbewegung, um [...]

Beim “26th Chaos Communication Congress” (kurz: 26C3), der vom 27. bis 30.12.2009 in Berlin stattfand, trat unter anderem auch Jens Kubieziel mit einem Vortrag in Erscheinung, der das Thema Zensur abhandelte. Er zeigt dabei nicht nur die Maßnahmen auf, die in Deutschland zwischenzeitlich getroffen wurden, sondern auch, wie es in anderen Ländern der Welt aussieht. [...]

Ursprünglich gingen die Liberalen, namentlich FDP genannt, mit den Bürgerrechten in den Wahlkampf. Sie stellten sich als die Bürgerrechtspartei dar, die vor allem dann, wenn es in eine Regierungsverantwortung mit der CDU geht, den Sicherheitswahnsinn der Union umlenkt. Was von alle dem, was sie den Wählern vor der Bundestagswahl versprachen, ist übrig geblieben? Nicht viel. [...]

Kaum haben die Sperren gegen Kinderpornografie den Deutschen Bundestag passiert, scheint es so, als ob die Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Ausweitung der Netzsperren fordert. Davon könnte man zumindest ausgehen, wenn man das Interview vom Hamburger Abendblatt etwas zwischen den Zeilen liest: Kampf gegen Schmutz im Internet wird verschärft. abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln [...]

Die Initiatorin der bislang erfolgreichsten Online-Petition beim Deutschen Bundestag, Franziska Heine, zog nach einem Gespräch mit der Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein ernüchterndes Fazit, wie man auf heise.de nachlesen kann: Zwar habe sich das Ministerium interessiert daran gezeigt, weitere Informationen zur Bekämpfung von rechtswidrigen Inhalten im Internet zu erhalten, erklärte die Berliner Mediengestalterin. [...]