Tag Archiv: Politik

Warum Transparenz so wichtig ist

Als Pirat wird man ja oft und gerne gefragt, warum wir mehr Transparenz fordern. Nicht nur die “heute show” hat uns hier schon reichlich auseinander genommen, weil bei der Wahlparty nach der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin niemand wirklich erklären konnte, warum Transparenz “so geil ist”. Auch für viele Piraten ist dieser Begriff einfach nur eine riesige [...]

Weiterlesen

70 Millionen Euro für die Verteidigung von Grundrechten

Wie Welt Online heute berichtet, droht Deutschland eine saftige Geldbuße aus Brüssel. Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 2. März 2010 die sechsmonatige Speicherung von Telekommunikationsdaten (Telefon, E-Mail, Handy, Internet) für nichtig erklärt hat, steht die Bundesrepublik ohne rechtskonforme Regelung da. Zu Recht: Denn die Vorratsdatenspeicherung stellt – egal wie man sie gestaltet – einen tiefen Einschnitt [...]

Weiterlesen

Anonymous fordert Transparenz in der Politik

In einer Videobotschaft an die Bundesregierung beziehungsweise unsere “werten Volksvertreter” fordert die Hacker-Gruppe “Anonymous” mehr Transparenz in der Politik. Neben der Offenlegung sämtlicher Nebeneinkünfte und sonstigen Zuwendungen, die vielen Abgeordneten während ihrer Tätigkeit unter anderem auch von großen Interessensverbänden zu Teil wird, fordert die Gruppierung eine leistungsgerechte Bezahlung von Politikern, wenn sie in den Ruhestand [...]

Weiterlesen

Der Kategorische Imperativ

Wie ist der Weltfrieden am besten zu erreichen? Diese Frage beschäftigt Philosophen, Politiker und spirituelle Führer schon seit vielen Jahrhunderten. Die einen sind der Meinung, dass nur dann Friede herrscht, wenn der Beste, gleichzeitg der Militärstärkste ist. Die Anderen sind der Meinung, dass erst das Streben nach militärischer Stärke den Frieden behindert.

Weiterlesen

Das Geschäft mit der Erderwärmung

Beim Stöbern im Internet bin ich gerade eben auf ein sehr interessantes Video gestoßen, das die ganze Klimalüge in 60 Minuten ziemlich kompakt zusammenfasst und entlarvt, dass mit der Hysterie darum nur unsere Geldbeutel erleichtert werden sollen. Tatsächlich ist es so, dass nicht das Klima verrückt spielt, sondern Politiker und Wissenschaftler, die globalen Lobbyinteressen unterworfen [...]

Weiterlesen

Die Bilderberger tagen in Sitges (Spanien)

Jedes Jahr treffen sie sich woanders: Die Teilnehmer der sogenannten Bilderberg-Konferenz. Entstanden ist sie im Mai 1954 als Prinz Bernard der Niederlande zum ersten Mal in das Hotel de Bilderberg in Oosterbeek (Niederlande) einlud. Seitdem trägt die geheime und unter einem privaten Treffen deklarierte Konferenz diesen Namen. Zu den Bilderberg-Konferenzen pilgern jedes Jahr namhafte und [...]

Weiterlesen

Vertrauen in Politik und Demokratie so niederig wie schon lange nicht mehr

Glaubt man den Ergebnissen einer repräsentativen Umfrage der Bertelsmann-Stiftung, so ist das Vertrauen von 70 Prozent aller Deutschen in die Politik sowie die repräsentative Demokratie – wie sie hier in Deutschland vorherrscht – so niedrig wie seit dem Ende des zweiten Weltkriegs nicht mehr. Spiegel Online zu den Ergebnissen: 70 Prozent der Befragten zählen weder [...]

Weiterlesen

Bund, Ländern und Gemeinden droht Rekordverschuldung in 2010

Im Jahr 2010 scheint uns eine noch nie dagewesene “Schuldenorgie” bevorzustehen. Bund, Länder und Gemeinden zusammen werden aller Voraussicht nacht so im kommenden Jahr (2010) über 144 Milliarden Euro an neuen Schulden machen. Dies entspricht einer Quote von sechs Prozent.

Weiterlesen

Große Umfrage: Welche politische Themen sollen hier behandelt werden?

Hier auf meinem Weblog werden seit geraumer Zeit verschiedene Beiträge zu brandaktuellen politischen Themen erstellt. Netzpolitik ist hier mittlerweile schon ein sehr starker vertreter, dicht gefolgt von Jugendschutz und gelegentlicher Behandlung von innenpolitisch relevanten Themen. Doch: Welche Themen würden euch interessieren? Oder welche der vorhandenen Themen gehören eurer Meinung nach noch intensiver behandelt? Dazu gibt [...]

Weiterlesen

Ich bin Pirat!

Ich hoffe, dass ich das auch schon sagen kann, obwohl auf meinen kürzlich versendeten Aufnahmeantrag noch keine Rückmeldung kam. Wie dem auch sei: Nach gut zweijähriger Mitgliedschaft in der Jungen Union (JU) bin ich am Montag der Piratenpartei beigetreten. Was mich dazu brachte?

Weiterlesen