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Beim Stöbern im Netz bin ich heute mal wieder über ein sehr denkwürdiges Video gestoßen, das die Doppelmoral der USA – und eigentlich des gesamten Westens – sehr gut wiedergibt. Die Vereinigten Staaten, in Gestalt von “Friedensnobelpreisträger” Barack Obama und US-Außenministerin Hillary Clinton, fordern medienwirksam muslimische Staaten wie den Iran, Ägypten, Libyen und Syrien auf, [...]

“Die Mauer muss weg, die Mauer muss weg!” – Dieser Satz trällert in unseren Ohren, wenn wir an die Wiedervereinigung Deutschlands und den Fall der Berliner Mauer denken. Ähnliche Rufe dürften bald umso wichtiger werden, wenn es um das europäische Internet geht. Eine Arbeitsgruppe für Justiz und Inneres möchte einen “virtuellen Zaun” errichten, um ein [...]

Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton entlarvt sich als Schnüfflerin und Zensurbefürworterin. Nachdem WikiLeaks pikante Daten aus ihrem Ministerium über die weltweite US-Diplomatie veröffentlicht hat, hat sie allen Ministeriumsmitarbeitern weltweit verboten, auf die Seiten von WikiLeaks zuzugreifen. Dies berichten einige Beamte. Damit folgt sie der verzweifelt wirkenden Praxis des US-Verteidigungsministerium. Auch jenem Mitarbeiterstab wurde der Zugriff [...]

Heute wird überall in Deutschland wegen der aufkeimenden Terrorhysterie, verursacht durch die Sicherheitsfetischisten in den Fraktionen der CDU, CSU und FDP, für den Erhalt unserer Bürgerrechte und gegen den ständigen Raubbau an unserem Rechtsstaat demonstriert. Unter dem Motto “Keine Angst vor Männern mit Bärten” hat die Piratenpartei zu dieser Protestaktion, bestehend aus Demonstrationen und Mahnwachen [...]

Heute geht es im Zusammenhang mit Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen (CDU) ausnahmsweise nicht um Netzsperren und “klare Regeln für das Internet”, sondern ausnahmsweise um das offenbar allgemeine Verständnis über Pressefreiheit innerhalb der CDU. Der Ausschnitt aus Spiegel TV ist zwar schon ein paar Wochen alt, aber dennoch einleuchtend, was unsere “Volksvertreter” der CDU von [...]

Ich muss schon sehr naiv gewesen sein, als ich in einem meiner Beiträge darüber sprach, dass mit der SPD nun etwas Bewegung in die Stopp-Schild-Thematik von Ursula von der Leyen (Bundesfamilienministerin, CDU) eingekehrt ist. Sicherlich mussten die Vorreiter in dieser Debatte nun einige Schlappen hinnehmen, damit das Gesetz überhaupt noch vor der Sommerpause den Bundestag [...]