2008 war das Jahr, in dem die USA einen neuen Präsidenten zu wählen hatte. Auf wen die Wahl fiel, wissen wir natürlich alle: Barack “Friedensengel” Obama. Teil seines Wahlkampfes war es auch, über die Anliegen der Kriegsveteranen in den Vereinigten Staaten zu reden. Vor den Delegierten der NALEO-Konferenz (National Association of Latino Elected & Appointed Officials) gab Obama unter anderem an, dass sein Vater im zweiten Weltkrieg gedient hätte und dieser als Veteran damals “alles bekommen habe, was er benötigte” (aus dem Original-Wortlaut: “My father served in World War II. And when he came home, he got the services that he needed.”). Obamas Vater – und selbst sein Stiefvater – konnte allerdings zu dieser Zeit nicht für die US-Armee gedient haben. Warum? Sein leiblicher Vater Barack Hussein Obama Senior wurde im Jahr 1936 geboren (siehe auch Wikipedia). Zum Zeitpunkt des Eingriffes der USA in den zweiten Weltkrieg dürfte dieser nicht älter als sechs Jahre gewesen sein. Auch sein indonesischer Stiefvater Lolo Soetoro war zu diesem Zeitpunkt kaum älter; er wurde im Jahr 1935 geboren.

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Mit der Veröffentlichung von über 92.000 überwiegend als Geheim klassifizierten Datensätzen des US-Militärs zum Krieg in Afghanistan ist es WikiLeaks gelungen, zusammen mit den drei Medienhäusern “DER SPIEGEL”, dem britischen “Guardian” und der “New York Times” das wahre Gesicht des Militäreinsatzes am Hindukusch zu zeigen. Es bietet ein Fenster zur Wirklichkeit auf dem Schlachtfeld, zu Dingen, die uns nicht nur das US-Militär, sondern auch die Bundesregierungen von Rot-Grün, Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb verheimlichen wollten. Und es zeigt auch, worüber alternative Medien schon sehr lange berichten: Kriegsverbrechen, die durch die Vereinigten Staaten von Amerika begangen wurden und auch weiterhin begangen werden. Die Echtheit dieser Dokumente kann nun nicht mal mehr das Weiße Haus dementieren. Sie sind für Jedermann einsehbar, täglich abrufbar auf WikiLeaks.

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Mich verwundert es gerade ehrlich gesagt etwas, dass es dazu noch keine Stellungnahme von der Piratenpartei gab – aber dennoch ist es interessant, was von Seiten des Bundeskriminalamtes (BKA) zu hören ist zum Thema Netzsperren und “Kampf gegen Kinderpornografie im Internet”: Wie Udo Vetter von lawblog.de und auch netzpolitik.org unter Berufung auf einen Artikel in “Die Welt” berichten, schreien die Ermittler förmlich danach, weiter an der Netzsperren-Infrastruktur zu bauen. 40 Prozent der beanstandeten Internetseiten vom BKA werden innerhalb von einer Woche nicht gelöscht. Auf der anderen Seite muss das ja bedeuten, dass im selben Zeitraum 60 Prozent – also eine deutliche Mehrzahl der beanstandeten Seiten – von unserer großen Datenautobahn verschwinden? Ist doch ein Erfolg! Und zurecht weist auch Udo Vetter darauf hin, dass deutsche Behörden, insbesondere auch das BKA, nicht schneller reagieren. Hierzulande ist es schließlich auch völlig normal, dass man Wochen oder gar Monate auf eine Reaktion von staatlichen Einrichtungen wartet.

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In einem Video zeigt ein Bewohner des Ortes River Ridge (Louisiana), wie Regen vermischt mit Öl auf den Boden gefallen ist. Eine Folge der schwersten Umweltkatastrophe am Golf von Mexiko, wo eine Ölbohrinsel des Konzerns BP explodiert ist. Seinen Aussagen nach zu schließen zog eine Regenfront durch das Land – flächendeckend wurde dann der Boden mit einem Benzinfilm verunreinigt.

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In einem Interview mit Bloomberg gab der Vize-Präsident der IT-Sparte von Sony, Mike Abary, an, dass man derzeit darüber nachdenke, ein zu Apples iPad konkurrierendes Produkt auf den Markt zu bringen. Man warte derzeit allerdings noch weitere Beweise ab die belegen, dass es für solche Geräte einen Markt gäbe. Diese Überlegung klingt in Anbetracht der Dinge, dass Apple bereits über eine Million iPads unter die Menschen gebracht hat, sehr vorsichtig, um nicht sogar übervorsichtig zu sagen. In dem Interview sagte Abary außerdem, dass man bei Sony bereits seit längerer Zeit über Tablet PCs nachdenken würde, nicht erst, seitdem Apple mit dem iPad in die Bresche geschlagen ist.

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Arbeitsverhältnisse kommen aus ganz unterschiedlichen Gründen nicht zustande. In Chicago wurde jetzt eine Bewerberin angeblich nicht für eine Arbeitsstelle angenommen, weil sie in dem Online-Rollenspiel World of Warcraft für die Horde spielt und nicht für die Allianz. Dies geht aus einem Artikel des südafrikanischen Spielemagazins “MyGaming” hervor. Laut dem Bericht habe sich die Frau bei einem lokalen TV-Sender in Chicago beworben und wurde auch zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Wie es in Vorstellungsgesprächen nun mal vorkommt, wurde auch diese Bewerberin am Ende des Gesprächs gefragt, was sie in ihrer Freizeit so treibt. Die Frau gab zur Antwort: “Ich spiele World of Warcraft”.

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Die Grünen in Baden-Württemberg fordern die Landesregierung in Stuttgart dazu auf, die Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen zu prüfen. Auf Bundesebene zeichnet sich dagegen eine zurückhaltendere Stellung ab, was darauf hindeutet, dass zunächst keine Häftlinge aus dem umstrittenen und menschenrechtswidrigen Gefangenenlager aufgenommen werden sollen. Zwar gibt es Gespräche zwischen dem Bundesinnenministerium und den amerikanischen Behörden, eine Einigung wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wohl aber auch bei ihrer anstehenden USA-Reise zum Atomgipfel nicht präsentieren können.

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(SMM) Wenn man die Zeitung aufschlägt, sieht man in den vergangenen Tagen – ja sogar schon Wochen – die immer gleichen Schlagzeilen: “Haiti hier, Haiti da” – Doch bei alle dem, was uns die Medien an Honig um den Mund schmieren, haben viele die Menschen vergessen, die in der Region wirklich betroffen sind. Nicht abertausende Militärs können jetzt noch der Bevölkerung helfen – nein: Es sind Ärzte, die den Kranken und Verletzten zu Heilung verhelfen können, Lehrer, die sukzessive den Unterricht wieder aufnehmen und Aufbauhelfer, die zerstörte Häuser Stein um Stein wiederaufbauen.

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Was von vielen Stuttgarter Bürgerinnen und Bürgern monatelang gefordert wurde, ist nun am 21.01.2010 vom Stadtrat durchgewunken worden: Die vorzeitige Auflösung eines sogenannten “Cross-Border-Leasing (CBL)”-Vertrages mit einem amerikanischen Investor über die städtischen Klärwerke in Stuttgart, der im Jahre 2003 abgeschlossen wurde. Mit der Entscheidung beendet der Stuttgarter Stadtrat ein hoch umstrittenes Mietgeschäft der Stadt. Aber worum handelt es sich eigentlich bei den sogenannten Cross-Border-Leasing-Verträgen? Wikipedia über CBL:

CBL ist das Leasing über Nationengrenzen hinweg. Leasinggeber und Leasingnehmer haben ihren Sitz also in steuerrechtlich unterschiedlichen Staaten. Aus der Internationalität der Verträge ergaben sich für Unternehmen umstrittene steuerrechtliche Vorteile.

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Unter dem Deckmantel des “Anti-Terror-Kampfes” werden uns Bürgern nicht nur überflüssige Sicherheitsgesetze verkauft, die dazu dienen, die völlige Kontrolle über jeden Einzelnen zu erlangen. Nein. Mit diesem Argument führt auch der größte Busenfreund Deutschlands – die USA – seit etlichen Jahren Krieg gegen die sogenannte “Achse des Bösen”. Zu dieser Achse zählt neben Afghanistan, Irak und Pakistan zwischenzeitlich auch das muslimische Land Jemen. Die amerikanischen Luftangriffe auf Jemen vom 17. und 24. Dezember 2009 forderte mehrere hundert zivile Opfer. 120 Menschen wurden getötet, 44 verletzt. Video-Aufnahmen – die in den westlichen Qualitätsmedien natürlich nicht vorgeführt werden – zeigen, wie das Volk unter den Folgen zu leiden hat:

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