Festgehalten wurde dieses Ereignis von einer Handykamera aus. Zu sehen ist der Unruhestifter, der das Restaurant verlässt, und die zehn Schüsse, die völlig ungerechtfertigt von den Polizeibeamten abgegeben werden. So läuft das eben in den USA: Wer Selbstmord begehen und dabei nicht selbst Hand anlegen möchte, widersetzt sich einfach der Staatsgewalt und wird von der Polizei hingerichtet. Aber wie lautet das Leitmotto der Polizei in den USA? “To protect and serve”, also: “Zu dienen und zu schützen.” Gedient haben sie mit dieser Aktion mal wieder niemandem. Leider sind solche Bilder in den Vereinigten Staaten nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel.

Bevor die Schusswaffen zum Einsatz kamen, hätten die Beamten noch ausreichend weitere Auswahl gehabt, um den Mann zum Halten zu zwingen: Einerseits hatten sie einen Hund dabei, andererseits hätten sie ihn auch mit Pfefferspray oder mit dem Schlagstock überwältigen können. Dass aufgrund einer Lappalie allerdings Menschen sterben müssen, ist absolut lächerlich und übertrieben.

Wenn man in den vergangenen Wochen und Monaten ein wenig die Aktionen der Occupy-Bewegung in den USA mitverfolgt hat, kann einem fast nur noch Angst und Bange werden. Die freie Meinungsäußerung und auch die Demonstrationsfreiheit scheinen in den Vereinigten Staaten – wie vielerorts im Westen – nur noch zu Dekorationszwecken in der Verfassung verankert zu sein. Wo der Stachel den Herrschenden ganz besonders unangenehm ins Sitzfleisch sticht, wird umgehend mit Staatsgewalt geantwortet. Seit 31. Dezember 2011 kommt neben der Polizei noch eine weitere Bedrohung hinzu: Durch den National Defense Authorization Act (NDAA) hat das Militär nun auch noch die Befugnis erhalten, amerikanische Staatsbürger gefangen zu nehmen, festzuhalten und nötigenfalls sogar der Folter zu unterziehen – und das ganz ohne Anklage, Beweise oder das Recht auf eine Verteidigung.

Recht so, dass die Menschen also beginnen aus ihrem Dornröschenschlaf aufzuwachen. Zu lange hat man die Regierenden entscheiden lassen, was Gut und was Böse ist und wie auf diese jeweiligen Definitionen – in Form von Gesetzen – reagiert wird. Der Patriot Act, der in Folge der – meiner Ansicht nach inszenierten – Anschläge vom 11. September 2001 in Kraft trat war, wie man am NDAA sieht, nur die Spitze des Eisbergs. Eisberge sind unterhalb der Wasserlinie größer und es ist nicht erkennbar, wie groß sie genau sind – das musste schon die Titanic feststellen.

Staatliche Willkür: Occupy-Anhänger in New York werden “wegen ihrer Meinung” festgenommen.

Jefferson würde sich vermutlich in seinem Grab drehen, wenn er wüsste, was unter seinem Memorial vor sich geht…

Bilder wie man sie aktuell aus New York sieht, genauer gesagt aus der Central Station, in der einige Anhänger der Occupy-Bewegung die Öffentlichkeit über den NDAA informiert haben, sollten daher aufschreckend und vor allem abschreckend auf alle wirken, die an einem Europa in Form eines Staatenbundes, aber auch in Form eines Großstaates nach amerikanischem Vorbild, festhalten. Genauso wenig wie die USA die Chance hatte, auf lange Sicht demokratisch zu bleiben, haben es die “Vereinigten Staaten von Europa”, die gebetsmühlenartig von allen etablierten Parteien – CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP – gefordert wird. Zunächst die Fiskalunion mit Deutschland als Zahlmeister für die schwachen Regionen und dann die politische Union, um den Nationalstaaten mit einem letzten Dolchstoß die Souveränität zu entziehen – das kann weder in unserem Sinne sein noch in dem der Länder, denen wir unser Diktat aufzwängen wollen, weil sie sich über Jahrzehnte hinweg – wie wir selbst und auch Frankreich – überschuldet haben.

Die USA sollte also eine Mahnung für uns alle sein. Europa hat keine Chance, demokratisch zu sein. Niemals. Das hat kein Großstaat, in dem viele unterschiedliche Völker zusammenkommen. Wir müssen also akzeptieren, dass die Globalisierung zu nichts geführt hat, außer die Vermögen von unten nach oben zu verteilen, um immer mehr Menschen – auch in Europa – in Armut leben zu lassen. Wir müssen akzeptieren, dass Globalisierung auch bedeutet, dass unsere Freiheit in Gefahr ist. Wir müssen akzeptieren, dass wir uns auf unsere regionalen, nationalstaatlichen Wurzeln zurückbesinnen müssen, um unsere verloren gegangenen Freiheiten wieder zurück zu erlangen. Das “Projekt” Europa hat versagt und ist – in welcher Form auch immer – dazu verdammt, die Menschen zu unterdrücken, genauso wie es jetzt in den USA passiert.

Wie das FBI berichtet, wurden alleine im Dezember 2011 rund 1,5 Millionen Personenüberprüfungen durch Waffenhändler mithilfe des sogenannten “National Instant Criminal Background Check”-Systems durchgeführt. Dieses System prüft bei jedem Waffenkauf, ob der Käufer im bundesweiten Strafregister bereits auffällig geworden ist. Dieser Check ist Grundvoraussetzung dafür, in den USA überhaupt eine Schusswaffe erwerben zu können.

Von den 1,5 Millionen Überprüfungen, die über dieses System stattfanden, wurden 500.000 Abfragen alleine in der letzten Woche vor Weihnachten abgeschickt. Am 23. Dezember, also einen Tag vor Heilig Abend, waren es noch einmal 102.222. Der Dezember setzte damit einen neuen Rekord bei den Waffenverkäufen in den Vereinigten Staaten. Doch warum rüsten die Amerikaner so massiv auf, wo sie doch in einem “freiheitlichen” und “demokratischen” Staat leben? Ein Grund ist mit Sicherheit die Befürchtung, dass künftig strengere Gesetze gelten werden, die den Waffenverkauf noch strenger reglementieren. Wer allerdings die amerikanische Politik in den vergangenen Jahren – insbesondere nach Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise – genau beobachtet hat, wird noch andere Ursachen ausfindig machen können.

Jüngst wurde beispielsweise der National Defense Authorization Act (NDAA) vom Kongress verabschiedet und am vergangenen Freitag vom Friedensnobelpreisträger Barack Obama unterschrieben. An anderer Stelle habe ich über dieses Gesetz schon einmal kurz berichtet, siehe hier. Im Wesentlichen ermächtigt dieses Gesetz das amerikanische Militär künftig dazu, amerikanische Staatsbürger ohne Anklage und ordentliches Gericht zeitlich unbefristet festzuhalten. Betroffene Personen werden dann an einem geheimen Ort festgehalten. Im Grunde genommen haben die Volksvertreter im Kongress damit die amerikanische Verfassung aufgehoben – die verfassungsmäßig garantierten Grundrechte sind damit außer Kraft gesetzt.

Immer mehr Amerikaner scheinen allerdings auch zu erkennen, dass sie sich vor allen Formen der Kriminalität – also auch vor dem Staat selbst – schützen müssen. Viele Bundesstaaten, Städte und Gemeinden sind jetzt schon pleite und können kaum mehr für die öffentliche Sicherheit garantieren, was man in vielen Teilen der USA daran erkennt, dass bei der Polizei massiv Stellen abgebaut werden und weniger Streifenfahrzeuge unterwegs sind. Dadurch fühlen sich viele Amerikaner zurecht in die Lage versetzt, für ihre Sicherheit selbst sorgen zu müssen – durch Bewaffnung. Bei einer weiteren Zuspitzung der Schuldenkrise und der Wirtschaftslage wird auch vielerorts befürchtet, dass es zu Aufständen und größeren Unruhen kommen könnte, nicht zuletzt auch zur Ausrufung des Kriegsrechts, wo man nur sich selbst der Nächste ist.

Auch die Zahlen sprechen Bände: Die Amerikaner haben in der Zwischenzeit so viele Waffen gekauft, dass man damit die Armeen von China und Indien problemlos ausstatten könnte. Neben Pistolen und Gewehren wurden 1,5 Milliarden Schuss Munition verkauft. Statistisch gesehen sind beinahe so viele Waffen im Umlauf, wie es Einwohner in den USA gibt – nämlich 300 Millionen. Der Anteil an Haushalten mit Waffen ist sprunghaft von 41 Prozent (2010) auf 47 Prozent (2011) gestiegen. Wenn sich Menschen um nichts zu fürchten hätten und ihrer eigenen Regierung und den gewählten “Vertretern” trauen könnte: Würden sie sich so dermaßen mit Waffen eindecken? Mit reinem Tontaubenschießen hat das in meinen Augen nur noch wenig zu tun – in den USA geht ganz offen eine Angst im Volke herum, sowohl von staatlicher Seite bedroht zu sein als auch von der steigenden Kriminalität.

Update, 02.01.2012 – 22:24 Uhr:

Über Facebook bin ich gerade auf ein nettes Video aufmerksam geworden, das die wichtigsten Veränderungen in den USA ziemlich gut zusammenfasst und dem einen oder anderen zu Denken geben sollte. Denn damit versteht man meiner Ansicht nach ziemlich gut, welche Ängste den Amerikanern durch die Köpfe gehen, die auch noch sehr real sind, sich anhand von Fakten nachvollziehen und belegen lassen und nicht aus Hollywood stammen:

Wenn man nach der westlichen Definition geht, dürfen es gerade so viel Menschenrechte sein, damit die korrupten Regierungsgeschäfte gerade so noch ungestört verlaufen können. Zumindest gewinnt man den Eindruck, wenn man betrachtet, wie nicht nur die Amerikaner, sondern auch die Europäer sich in regelmäßigen Abständen über die Verhältnisse um die Menschenrechte in anderen Staaten brüsten. Im einen Moment stehen Personen wie Obama und Clinton noch vor den Kameras, beschwören, dass das Recht auf Redefreiheit, die Pressefreiheit und vieles andere, was die Menschenrechtscharta der UN vorsieht, besonders wichtig und von jedem Staat einzuhalten sind und im nächsten Atemzug realisiert man, dass diese Heuchler die eigene Bevölkerung niederknüppeln, weil sie unangenehme Themen aufkochen.

So sieht die Realität aus – und das nicht nur in den Vereinigten Staaten von Amerika, sondern auch an vielen anderen Orten des zivilisierten und “demokratischen” Westens. Warten wir mal ab, wie unsere europäischen Regierungen reagieren werden, wenn der Euro erstmal den Bach runter gegangen ist und erste soziale Unruhen einzelne Staaten – oder vielleicht sogar ganz Europa? – erschüttern: Sicherlich nicht mit Verständnis, Einsicht oder gar Mitgefühl – man wird uns hier genauso angehen. Da darf man sich nun wirklich nichts mehr vormachen.

Passend zu dem oben gezeigten Video ist es vielleicht noch wichtig zu erwähnen, dass gestern – also am 14.12.2011 – im US-Kongress der sogenannte “National Defense Authorization Act” mit 283 zu 136 Stimmen verabschiedet wurde. Durch dieses Gesetz können amerikanische Bürger ohne Anklage, ohne Beweise und ohne ordentliches Verfahren verhaftet und zeitlich unbefristet weggesperrt werden. So sieht amerikanische Freiheit aus – mit dem, was die Gründungsväter ursprünglich mal vorgesehen haben, hat dieses Land schon lange nichts mehr zu tun…

YES WE CAN! Vielleicht hat Barack Obama damit etwas völlig anderes gemeint: JA, wir können das Land (und die Welt) noch mehr ruinieren! Was sagen eigentlich die ganzen Obamanias zu dem, was ihr Hoffnungsträger nicht nur den Amerikanern, sondern der ganzen Welt beschert hat?

Sogenannte Regioncodes sorgen dafür, dass Spiele zum Beispiel beim Nintendo 3DS nur auf Endgeräten funktionieren, für die die Software vorgesehen ist. Software, die beim Urlaubstrip in den USA gekauft wurde, kann so nicht auf einem europäischen 3DS gespielt werden.

Sollten die Planungen von Sony immer noch stimmen, dann wird PlayStation Vita am 17. Dezember 2011 in Japan erscheinen. Der europäische und amerikanische Marktstart soll noch im Frühjahr 2012 erfolgen.

Als geneigter Importeur kann ich mich nur sehr über diesen Schritt von Sony freuen. Schon bei der PlayStation 3 hat es sich aus Sicht der Zensurfreiheit bei dem einen oder anderen Spiel als nützlich erwiesen, auf amerikanische Software (preisgünstig) zurück zu greifen. Schade, dass Nintendo von den klassischen Regioncodes nicht abweichen will…

(via golem.de)

Unser demokratisches System basiert auf der Lehre Immanuel Kant’s, der seinerseits den Begriff der Freiheit so definierte, dass jeder Mensch tun und lassen könne, was er will, solange er niemand anderen schadet. Die heutige politische Landschaft jedoch, verkehrte dieses Prinzip um und machte daraus, dass jeder tun könne, was er will, solange er nicht gegen Gesetze verstößt.

Damit wird die Mündigkeit dem Bürger entzogen und die Gesetzestafel wird höher gehalten als die Moral, denn nur Gesetze, die demokratisch verabschiedet worden sind, verwirklichen das Recht. Alle anderen Gesetze sind Ausübung von Herrschaft und das genaue Gegenteil von dem, was ursprünglich als Demokratie gedacht war. Ein System, welches sich zwar demokratisch nennt, ist dennoch keines, wenn es sich nicht an die eigenen Regeln hält, so wie wir es zunehmend in den westlichen Demokratien erleben.

Quelle: NuoViso.tv

Auf dem zweiten Blick fragt man sich, wie doppelzünglig die Amerikaner in dieser Hinsicht mal wieder sind. Sie fordern von anderen Ländern die Einhaltung bestimmter Freiheits- und Bürgerrechte, während sie im eigenen Land eben jene Rechte immer weiter abbauen. Gerade in Bezug auf WikiLeaks wurde hier von der US-Regierung massiv Druck auf die Whistleblower-Plattform ausgeübt und auf die Firmen, die diese Plattform aktiv oder passiv unterstützten. Ist das nicht auch eine Art von Einschränkung des Internets, indem der Staat sich im eigenen Land die Gesetze so zurecht legt, wie er es gerade braucht?

Leute wie Julian Assange, die brisante Dokumente veröffentlichen und so für mehr Transparenz sorgen, werden von den Amerikanern selbst verhaftet und mit der Todesstrafe bedroht. Im gleichen Atemzug fordert man den ägyptischen Präsidenten aber auf, der Bevölkerung die Rechte zuzustehen, die die Amerikaner nicht mal ihrem eigenen Volk zusprechen will.

Im Gegensatz zu anderen Ländern darf die US-Regierung die Freiheitsrechte einschränken, Leute verfolgen, einsperren und foltern, fremde Länder überfallen und Kriege führen, die schon lange nichts mehr mit “Demokratisierung” oder einer humanitären Hilfe an dem Volk zu tun haben, das sie gerade als nächstes überfallen.

Ägypten ist Amerikas wichtigster Verbündeter im Nahen Osten

Und das lassen sich die Amerikaner auch einiges kosten. Die ägyptische Armee zum Beispiel wurde im vergangenen Jahr mit rund 1,3 Milliarden US-Dollar vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert. Wie t-online.de schreibt, knüpft die US-Regierung “die weiteren Zahlungen inzwischen an das Verhalten der Sicherheitskräfte bei den Demonstrationen.” Das heißt: Wenn dir Aufstand der Bevölkerung nicht gewaltvoll niedergeknüppelt wird, damit die pro-amerikanische Diktatur in Ägypten weiterregieren kann, gibt es kein Geld mehr! Auch wieder so eine Doppelmoral, wo einem die Galle hochkommen könnte. Die Gewaltbereitschaft der Sicherheitskräfte bei Militär und Polizei lassen darauf schließen, dass sich jene dem amerikanischen Druck beugen.

(via t-online.de, Alles Schall und Rauch)

Sieht so die globale Erderwärmung aus? Für mich ist das eher die “globale Tiefkühltruhe”. Der Winter ist nach wie vor verdammt kalt, während der Sommer üblicherweise warm bis heiß ist – das sind keine Wetterphänomene, sondern Jahreszeiten…

Schwedens Wirtschaftszeitung “Dagens” berichtet, dass Island sich zur Zeit von den schweren Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise erholt. Langsam geht es wieder aufwärts im Land. Im letzten Quartal konnten die Isländer – erstmals seit 2008 – wieder ein positives Wachstum, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP), verzeichnen.

Die Schlagzeile des “Dagens” lautet “Die isländische Saga nach dem Zusammenbruch 2008 wird ein Happy End haben”. Eine Saga, von der sich die vielen Wackelkandidaten im Euroraum vielleicht eine Scheibe abschneiden können? Für die Isländer zahlt es sich jedenfalls jetzt – zwei Jahre nach der Krise – aus, dass sie ihre eigene Währung abgewertet haben. Zwar haben immer noch viele Haushalte, die sich zum Zeitpunkt der Krise ein Haus kauften, schwer zu kämpfen. Aber verglichen mit 2008 sei die Gesamtsituation heute wesentlich besser.

Die Arbeitslosigkeit in Island liegt zur Zeit mit rund 6,4 Prozent auch relativ niedrig, verglichen mit der durchschnittlichen Arbeitslosenquote in den Wackelstaaten der Europäischen Union (EU). Dort sind immerhin zum Teil mehr als 20 Prozent der Bürger derzeit erwerbslos. Auch die Durchschnittszinsen sind von 18 auf 4,5 Prozent gefallen.

Die schwedische “Dagens” schreibt darüber hinaus, dass der Hauptgrund für den Wandel und langsamen Wirtschaftswachstum in Island in der Währungspolitik zu suchen sei. Denn die isländischen Finanzen sind unabhängig und an kein Diktat gebunden, wie es beispielsweise beim Euro der Fall ist. So kann Island letztlich das durchziehen, was für sie das Beste ist, während die Währungspolitik im Euroraum mit den Entscheidungen der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main steht und fällt. Und damit steht und fällt sie auch gleichzeitig für die vielen Länder, die sich dem Euro angeschlossen (und teilweise auch verschrieben) haben.

Krone extrem überbewertet

Ársæll Valfells, Wirtschaftsprofessor an der Universität háskóli Island in Reykjavik, sagte, dass die Krone extrem überbewertet war. Deswegen hat man in Island die Währung abgewertet. Diese Möglichkeiten haben Euroländer wie Griechenland, Portugal, Irland, Spanien und Italien nicht – denn diese sind an das Euro-Diktat der EZB gebunden und in der Einheitswährung gefangen.

Zwar habe man die Krise noch nicht vollständig überstanden, so Valfells, “aber Island ist auf dem Weg der Genesung”. Bei den Pleitestaaten in Europa sieht es dabei eher nach einem weiteren und tieferen Absturz aus. Nicht nur deren Zinsen für Staatsanleihen sind in letzter Zeit weiter gestiegen, auch die Zinsen für amerikanische oder deutsche Staatsanleihen verzeichnen einen Anstieg. Der große Bondcrash ist also bereits auf dem Weg zu uns.

Dass selbst Island noch nicht über dem Berg ist, hat auch der “Dagens” erkannt. Bis die Isländer das von sich behaupten können, wird noch viel Zeit vergehen – aber ein leichter Aufschwung ist für die gewatschten Isländer schon mal ein kleiner Hoffnungsschimmer am Horizont.

(via Alles Schall und Rauch, Dagens, ef-magazin.de)

Bild: cc-by Emilian Robert Vicol | Flickr.com