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“Die Mauer muss weg, die Mauer muss weg!” – Dieser Satz trällert in unseren Ohren, wenn wir an die Wiedervereinigung Deutschlands und den Fall der Berliner Mauer denken. Ähnliche Rufe dürften bald umso wichtiger werden, wenn es um das europäische Internet geht. Eine Arbeitsgruppe für Justiz und Inneres möchte einen “virtuellen Zaun” errichten, um ein [...]

Seit einigen Tagen ist auch auf den Straßen Ägyptens so einiges los. Die Menschen im Land fordern den Rücktritt des Präsidenten und Diktators, Husni Mubarak, der seit mehreren Jahrzehnten von der US-Regierung gestützt wird. Zehntausende gehen auf die Straße, um ihren Unmut Luft zu machen – einige werden dabei von der Staatsgewalt niedergeknüppelt und erschossen. [...]

Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) wurde durch den Landtag in Nordrhein-Westfalen vorerst gestoppt. Die Fraktionen der Grünen, SPD, CDU, FDP und der Linken haben im letzten Moment doch noch die Kurve gekriegt. Damit liegt das umstrittene Werk vorerst auf Eis. Doch Landesfürst von Rheinland-Pfalz und Initiator des “Zensurwerks”, Kurt Beck (SPD), kündigte postwendend an: “Falls [...]

Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton entlarvt sich als Schnüfflerin und Zensurbefürworterin. Nachdem WikiLeaks pikante Daten aus ihrem Ministerium über die weltweite US-Diplomatie veröffentlicht hat, hat sie allen Ministeriumsmitarbeitern weltweit verboten, auf die Seiten von WikiLeaks zuzugreifen. Dies berichten einige Beamte. Damit folgt sie der verzweifelt wirkenden Praxis des US-Verteidigungsministerium. Auch jenem Mitarbeiterstab wurde der Zugriff [...]

Heute wird überall in Deutschland wegen der aufkeimenden Terrorhysterie, verursacht durch die Sicherheitsfetischisten in den Fraktionen der CDU, CSU und FDP, für den Erhalt unserer Bürgerrechte und gegen den ständigen Raubbau an unserem Rechtsstaat demonstriert. Unter dem Motto “Keine Angst vor Männern mit Bärten” hat die Piratenpartei zu dieser Protestaktion, bestehend aus Demonstrationen und Mahnwachen [...]

Medal of Honor ist ein “Antikriegsspiel”. Dies sieht der Publisher des Ego-Shooters, Electronic Arts (EA), so. Die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) verweigerte der Uncut-Version des Spiels jedoch die Altersfreigabe. Rechtliche Schritte sollen deshalb folgen.

Die Entwicklungen hinsichtlich des deutschen Jugendschutzes werden überschattet von vielerlei tragischen Zwischenfällen, die diesen negativen Prozess begünstigt haben. Amokläufe wie in Erfurt, Emsdetten und im baden-württembergischen Winnenden haben sich in den Köpfen der Bürger festgebrannt. Unsere Politiker – sowohl auf Landes- und Bundesebene – machen sich diese Bluttaten zu eigen, um die Medienlandschaft zu beeinflussen [...]

In den vergangenen Tagen hatte ich des öfteren mal Gelegenheit, mit dem einen oder anderen persönlich, aber auch per ICQ, das eine oder andere Gespräch hinsichtlich des neuen “Jugendmedienschutzstaatsvertrages” aufzubauen. Dabei kamen unterschiedliche Ansichten zu Tage, unter anderem auch, wie mit dieser Diskussion richtigerweise umgegangen werden müsste, um sowohl als Pirat und als freier Verfechter [...]

Lange war es ruhig um das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz, was im vergangenen Jahr unter dem Schlagwort “Zensursula-Gesetz” einen traurigen Weg in die deutsche Parlamentsgeschichte gefunden hat, unter anderem durch das doch sehr chaotische Gesetzgebungsverfahren verbunden. Horst Köhler, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland und damit oberster Repräsentant der Bundesbürger, war die letzte Bastion der Hoffnung der Netzbewegung, um [...]

Beim “26th Chaos Communication Congress” (kurz: 26C3), der vom 27. bis 30.12.2009 in Berlin stattfand, trat unter anderem auch Jens Kubieziel mit einem Vortrag in Erscheinung, der das Thema Zensur abhandelte. Er zeigt dabei nicht nur die Maßnahmen auf, die in Deutschland zwischenzeitlich getroffen wurden, sondern auch, wie es in anderen Ländern der Welt aussieht. [...]