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Mit “Rette deine Freiheit” hat Alexander Lehmann einen würdigen Nachfolger für “Du bist Terrorist” kreiert. Schaut selbst:

Lange war es still um unsere Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen auf meinem Weblog. Gerade bin ich über einen neuen Bericht des Medienmagazins “ZAPP” gestolpert, der vor allem die wahlkampftaktische Seite der Netzsperren beleuchtet hat.

Wie ich an anderen Stellen auf meinem Weblog bereits berichtet habe [1] [2], ist zumindest ein Austritt aus der Jungen Union (JU) beziehungsweise CDU im Rems-Murr-Kreis nicht besonders einfach. Der gesamte Austrittsprozess hat sich über mehr als zwölf Monate hingezogen und hatte mehrere Austrittsbitten meinerseits zur Folge, jeweils aus ziemlich unterschiedlichen Gründen, da sich bundespolitisch [...]

Dass man mit Ursula von der Leyen (CDU) nicht über das Thema Netzzensur sprechen kann, zeigt das nachfolgende Video. Offenbar ist bei ihr nicht angekommen, dass mit dem Grundgesetz eben nicht gerechtfertigt werden soll, dass der Konsum von Kinderpornographie im Internet geduldet wird. Es geht darum, dass mit der Errichtung einer Zensurinfrastruktur, die durch die [...]

Nachdem Ursula von der Leyen (CDU) bereits ein Totschlagsargument zur Einführung von Netzsperren hervorgebracht hat, versucht es die bayerische Schwester CSU in Form von Innenminister Joachim Herrmann mit der berühmt berüchtigten Nazi-Keule. heise.de, Bayers Innenminister fordert Sperren für rechtsextreme Web-Seiten: Der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat eine Ausweitung der Web-Sperren auf rechtsextreme Intenet-Seiten gefordert, [...]

Die CDU ist sich ja wirklich für nichts zu Schade. Nachdem man sich die junge Generation und die aktive Internetgemeinde nahezu gänzlich vergrault hat, scheint diese Zielgruppe auch gar nicht mehr interessant für sie zu sein (Anmerkung: ob sie das jemals waren, sei mal dahingestellt). Nachdem die Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen (CDU) bereits ankündigte, [...]

Mittlerweile merkt man, dass wir uns mitten im Wahlkampf befinden. Nachdem die SPD im Juni 2009 noch fleißig für die Zensurinfrastruktur von Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen (CDU) abgestimmt hat, scheint man heute nichts mehr davon wissen zu wollen. Ganz im Gegenteil. Denn die Vorsitzende der baden-württembergischen SPD, Ute Vogt, rudert ein wenig in die [...]

Die rechte Hand von Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), will sich für eine Verschärfung der Gesetze in Richtung Zugangssperren im Internet einsetzen, sofern Internet Service Provider (ISP) nicht freiwillig dazu bereit wären “unzulässige und jugendgefährdende Inhalte” zu sperren. Dies geht aus dem Tätigkeitsbericht [PDF] der KJM für die Jahre [...]

Kaum haben die Sperren gegen Kinderpornografie den Deutschen Bundestag passiert, scheint es so, als ob die Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Ausweitung der Netzsperren fordert. Davon könnte man zumindest ausgehen, wenn man das Interview vom Hamburger Abendblatt etwas zwischen den Zeilen liest: Kampf gegen Schmutz im Internet wird verschärft. abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln [...]

Eigentlich sollte das von CDU/CSU und SPD im Juni verabschiedete “Zugangserschwerungsgesetz”, unter anderem auch als Zensursula-Gesetz bekannt, bereits ab 1. August 2009 in Kraft treten. Die Betonung liegt auf eigentlich. Denn die Verantwortlichen haben vergessen, dass einige nationale Gesetze vor der Europäischen Union einem Notifizierungsverfahren unterliegen [1] [2]. Im Klartext heißt das, dass die EU [...]